Einleitung
Allgemeiner Teil
Die Entwicklung der Selbstbelastungsfreiheit: Selbstbelastungsschutz im Strafverfahren - Selbstbelastungsschutz im außerstrafprozessualen Bereich
Die Rechtsgrundlage der Selbstbelastungsfreiheit: Einfache Gesetzesebene, StPO und StGB - Völkerrecht, IPBPR und EMRK -...
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Einleitung
Allgemeiner Teil
- Die Entwicklung der Selbstbelastungsfreiheit: Selbstbelastungsschutz im Strafverfahren - Selbstbelastungsschutz im außerstrafprozessualen Bereich
- Die Rechtsgrundlage der Selbstbelastungsfreiheit: Einfache Gesetzesebene, StPO und StGB - Völkerrecht, IPBPR und EMRK - Europäisches Primärrecht, Grundrechtecharta - Verfassungsrecht, Grundgesetz
- Der Schutzgehalt im Strafverfahren: Eröffnung des Anwendungsbereichs - Schutzbereich - Rechtsfolgen
- Der Schutzgehalt im außerstrafprozessualen Bereich: Ausgangspunkt - Der Gemeinschuldnerbeschluss, BVerfGE 56, 37 - Die Ausstrahlungswirkung der Selbstbelastungsfreiheit
- Bestandsaufnahme außerstrafprozessualer Offenbarungspflichten: Die steuerrechtliche Offenbarungspflicht - Die insolvenzrechtliche Offenbarungspflicht - Die vollstreckungsrechtliche Offenbarungspflicht - Die arbeitsrechtliche Offenbarungspflicht bei internen Ermittlungen
Besonderer Teil
- Zivilrechtliche Grundlagen: Das Patientenrechtegesetz - Der Behandlungsvertrag - Der Behandlungsfehler
- Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht: Der bisherige Meinungsstand - Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht gem.
630c Abs. 2 S. 2 BGB
- Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht im Kontext der Selbstbelastungsfreiheit: Der Selbstbelastungsgegenstand - Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht als Selbstbelastungszwang - Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht als Unterfall der außerstrafrechtlichen Offenbarungspflichten
- Das Beweisverbot des
630c Abs. 2 S. 3 BGB: Die Lehre von den Beweisverboten - Einordnung von
630c Abs. 2 S. 3 BGB als Beweisverwertungs- oder Beweisverwendungsverbot? - Das Beweisverwendungsverbot gem.
630c Abs. 2 S. 3 BGB
- Übertragung der Erkenntnisse auf die Fallgruppe der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Schluss und Ausblick
Literaturverzeichnis, Sachwortregister
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